Die Grünen Niederösterreich und die AK-KandidatInnen der Grünen Gewerkschafterinnen bedankten sich im Rahmen einer Wahlparty in Baden am Mittwoch bei Kammerrat Samir Kesetovic, dem Spitzenkandidaten der Grünen GewerkschafterInnen, für den Erfolg, den er für die GewerkschafterInnen verbucht hat.
“Nur dank seines Engagements sind die Grünen GewerkschafterInnen jetzt auch im Arbeiterkammerparlament angekommen”, so Grün-Landesgeschäftsführer Thomas Huber stolz.

Zur Erinnerung an seinen ersten Erfolg als klar deklarierter Grüner Gewerkschafter, bekam Kesetovic, der sich bei allen für die Unterstützung während des Wahlkampfs bedankte und weiterhin Einsatz für die ArbeitnehmerInnen versprach, eine “Samir-Kesetovic-Figur”.

Zur Erinnerung: Kesetovic wurde im Wahlkampf von einer Wolfgang-Sobotka-Pappfigur begleitet, um zu zeigen, wie man mit Steuergeldern NICHT umgeht.

Grün-Landesgeschäftsführer Thomas Huber gratuliert den Grünen GewerkschafterInnen Niederösterreich zum sensationellen Erfolg bei den Arbeiterkammerwahlen in Niederösterreich.

“Der mutige Schritt der Grünen GewerkschafterInnen, erstmals als klar deklarierte Grüne bei den AK-Wahlen anzutreten, wurde belohnt. Zu verdanken ist das Ergebnis von 2 Mandaten vor allem Spitzenkandidat Samir Kesetovic, der in den letzten Wochen rund um die Uhr in Niederösterreich unterwegs war”, so Huber überzeugt.

Für den Grün-Landesgeschäftsführer ist eines klar: “Dieses Ergebnis ist ein Signal für díe anderen Bundesländer. Allen Unkenrufen zum Trotz haben die Grünen GewerkschafterInnen ein Zeichen gesetzt!”

ArbeitnehmerInnen sollen jetzt ihre Chance nutzen und von ihrem Wahlrecht Gebrauch machen. Noch bis 18. Mai laufen die Arbeiterkammer-Wahlen in Niederösterreich.

Kammerrat Samir Kesetovic, Spitzenkandidat der Grünen GewerkschafterInnen Niederösterreich, steht für die grünen Themen in der AK:  “Gerade in Krisenzeiten ist es wichtig, dass jede/r ArbeiterIn und Angestellte/r von seinem Stimmrecht Gebrauch macht, um seine Vertretung in der AK zu stärken”, so Kesetovic, der auf seiner Tour durch Niederösterreich das Programm der Grünen GewerkschafterInnen Niederösterreich vorstellt.

Madeleine Petrovic, Klubobfrau der Grünen Niederösterreich, hält dazu fest: “Kesetovic kämpft als klar deklarierter Grüner Gewerkschafter und gewählter Kammerrat für die grüne Ideologie. Er weiß, dass durch die Förderung der alternativen Energie, Jobs geschaffen werden können. Er weiß, dass Frauen in der Arbeitswelt gefördert werden müssen. Er zeigt Missstände und Ungerechtigkeiten in der Arbeitswelt, die gerade jetzt in der Krise von vielen ArbeitnehmerInnen aus Angst, den Job zu verlieren, hingenommen werden, nicht nur auf, sondern bekämpft sie auch.”

Daher: ArbeitnehmerInnen, die Grün wählen, wählen den konsequenten Einsatz für die Interessen von ArbeiterInnen und Angestellten und sorgen für mehr Demokratie in der Arbeiterkammer.

Der erst im Februar zum Landeshauptmannstellvertreter gekürte Finanzlandesrat Wolfgang Sobotka (VP) nimmt Steuergelder nicht nur, um sie am freien Kapitalmarkt gewinnbringend (so war zumindest sein “Finanzplan”) anzulegen (die Rede ist von der Veranlagung der NÖ Wohnbaufördergelder, die mittlerweile Verluste in der Höhe von rund einer Milliarde Euro brachten, Anm.) - nein, Sobotka bedient sich auch öffentlicher Gelder, um “sein” Projekt Gartenschau Tulln größer und mächtiger erscheinen zu lassen.

Das alles macht Sobotka teilweise sogar ohne Regierungsbeschlüsse (den Landtag zu informieren hält er sowieso für überflüssig) - freihändig vergibt er also Steuergelder. Wenn ihm der Rechnungshof dafür auf die Finger klopft, interessiert das Sobotka wenig bis gar nicht.

Im Bild v.r.n.l.: Thomas Huber, Landesgeschäftsführer der Grünen NÖ, Grün-Abgeordnete Helga Krismer, die GewerkschaftskandidatInnen für den Bezirk Baden - Doris Binz und Fritz Zaun - Grün-Gemeinderätin Andrea Kinzer und Kammerrat Samir Kesetovic, Spitzenkandidat der Grünen GewerkschafterInnen Niederösterreich für die laufende AK-Wahl vor dem Casino Baden, wo sie versinnbildlichten, wie Sobotka mit Steuergeldern umgeht.

“Sie, lieber Herr Landeshauptmannstellvertreter, verzocken Steuergelder” - so prangerten die Grünen NÖ und die Grünen GewerkschafterInnen den Umgang Wolfgang Sobotkas mit öffentlichen Geldern vor dem Casino Baden an.

“Die ÖVP hält nicht viel von demokratischen Entscheidungen - das wissen wir, aber Sobotka treibt es mittlerweile viel zu weit”, so die Abgeordnete Helga Krismer, die er ÖVP empfiehlt, die Landesfinanzen jemanden zu überlassen, der weiß, wie man mit Steuergeldern umgeht.

Kammerrat Samir Kesetovic, Spitzenkandidat der Grünen GewerkschafterInnen Niederösterreich (Liste 8 ) ist ebenso entsetzt: “Sobotka agiert, als ob das Geld ihm persönlich gehören würde. Er verzockt es an der Börse oder versenkt es im Gartenteich. Wenn ich als Privater mein Geld im Casino verspiele, ist das nur mein Problem - wenn Finanzlandesrat Sobotka das tut, büßt das ein ganzes Land”, so Kesetovic erbost.

Für die ArbeitnehmerInnen des Landes, die für das Steuergeld, das Sobotka ausgibt, hart arbeiten, ist das ein Schlag ins Gesicht”, so Kesetovic, der daher den sofortigen Rücktritt Sobotkas als ÖAAB-Funktionär fordert.

Wenn man weiß, wie Landeshauptmannstellvertreter Wolfgang Sobotka (VP) bereits Steuergelder auf dem freien Finanzmarkt verzockt, indem er Wohnbaufördergelder des Landes riskant angelegt hat, dann wundern die neuesten Berichte über seine Art, Geld auszugeben kaum.Deswegen ist es nicht weniger ein Skandal, dass es keine Erklärung gibt, wie und wofür Sobotka öffentliches Geld der Garten Tulln als Förderungen ausbezahlt. Geld in Millionenhöhe, wofür Steuerzahler hart arbeiteten.

  Samir Kesetovic zeigt, was Sobotka tut - nämlich öffentliches Geld, den Bach runter schicken…

Kammerrat Samir Kesetovic, Spitzenkandidat der Grünen GewerkschafterInnen Niederösterreich für die AK-Wahl 09, ist daher entsetzt:

“Während viele ArbeitnehmerInnen um ihren Arbeitsplatz bangen müssen, verzockt Landeshauptmannstellvertreter und ÖAAB-Mann Sobotka das Geld der ArbeitnehmerInnen. So freigiebig Sobotka bei der Veranlagung von Wohnbaufördergeldern und den Fördermitteln für die Garten Tulln agiert, könnte man ja meinen, es sei sein Geld - ist es aber nicht”, so Kesetovic, der damit Sobotlkas Rücktritt als ÖAAB-Funktionär fordert.

Kammerrat Samir Kesetovic, Spitzenkandidat der Grünen GewerkschafterInnen Niederösterreich für die AK-Wahl, die seit 5. Mai läuft, besuchte mit Grün-Gemeinderätin Gabi Burkhofer das Thermenklinikum Melk.

Kesetovic, selbst Krankenpfleger im Spital St. Pölten, wollte sich vor Ort ein Bild von der Situation der ArbeiterInnen machen. “In Melk mangelt es derzeit an Personal. Viel schlimmer finde ich jedoch die Tatsache, dass es für die ArbeiterInnen keine geregelten Zulagen gibt. Der Betriebsrat sollte schleunigst mit der Betriebsführung eine gerechte Entlohung ausverhandeln”, fordert der Kammerrat Kesetovic.

Nichts auszusetzen gab es hingegen beim Besuch des Landespflegeheims Melk, wo Kammerrat Kesetovic und Gabi Burkhofer von der Direktorin und ihrem Team herzlich empfangen wurden. “Ich bin beeindruckt von der großen Portion Menschlichkeit, mit der das Heim geführt wird. Die Organisation und die Struktur vor Ort sind beispielgebend. die MitarbeiterInnen sind zufrieden und haben Freude an ihrer Arbeit, das hat man bei diesem Besuch deutlich gespürt”, freut sich der AK-Spitzenkandidat.

Ab sofort haben bis 18. Mai 2009 über 423.000 ArbeiterInnen und Angestellte die Möglichkeit, mitzubestimmen, wer sie in den nächsten fünf Jahren in der Arbeiterkammer Niederösterreich vertreten soll.

Für die Grünen GewerkschafterInnen Niederösterreich (Liste 8 ) geht Kammerrat Samir Kesetovic als Spitzenkandidat ins Mandat-Rennen. Zentrales Wahlkampfthema der Grünen GewerkschafterInnen ist die Schaffung von Arbeitsplätzen durch die Förderung von alternativer Energie.

Darüber hinaus wollen sich die Grünen GewerkschafterInnen Niederösterreich für mehr Frauenförderung, wirksame Maßnahmen gegen die Jugenarbeitslosigkeit und mehr Demokratie innerhalb der AK einsetzen. “Mehr Demokratie in der AK würde eine bessere Interessensvertretung für alle Berufsgruppen bedeuten”, so Kammerrat Kesetovic, der darauf hinweist, dass ein gewählter Kammerrat in der Vollversammlung der AKNÖ von sich aus, keine Anträge stellen darf. “Die Statuten müssen geändert und dieser Zustand beendet werden”, fordert der AK-Spitzenkandidat der Grünen GewerkschafterInnen Niederösterreich.

Prominente Unterstützung im Wahlkampf bekommen Kesetovic und sein Team von Madeleine Petrovic, Klubobfrau der Grünen Niederösterreich,: “Samir Kesetovic ist seit Jahren die grüne Kraft in der AK. Er hat Missbräuche nicht nur aufgedeckt, sondern er bekämpft sie auch. Er steht für Gerechtigkeit und Gleichbehandlung - egal ob Mann oder Frau, MetallarbeiterIn oder LehrerIn, schwarz oder weiß. Daher setze ich mein ganzes Vertrauen in Kesetovic und sein Team.”

Arbeiterkammerrat Samir Kesetovic, Spitzendkandidat für die Grüne Gewerkschaft NÖ - Liste 8, war gemeinsam mit dem Grünen Team rund um Nationalratsabgeordneter Tanja Windbüchler-Souschill in Wiener Neustadt,  um die Menschen über ihr Recht, bei den Arbeiterkammerwahlen mitzubestimmen, aufzuklären, aber natürlich auch, um die  Themen und Ziele der Grünen GewerkschafterInnen vorzustellen.

Grünes Hauptziel ist die Fraktionsstärke im Parlament der ArbeitnehmerInnen, damit die Grüne Kraft verstärkt Missstände aufzeigen kann, “aber vor allem damit diese auch wirklich bekämpft und verändert werden”, so Nationalrätin Tanja Windbüchler-Souschill, die vom Einsatz  Kesetovic’s und seinem Team überzeugt ist.

Am Foto v.l.n.r.: Manuel Maly, Tanja Windbüchler-Souschill, Bernhard Häusler, Samir Kesetovic, Hans-Peter Planitzer

Kammerrat Samir Kesetovic, Spitzenkandidat der Grünen GewerkschafterInnen Niederösterreich für die AK-Wahl ‘09, ist derzeit mit einer Infotour in Niederösterreich unterwegs.

Unter dem Motto “Wir können unser Geld/ unsere Pensionen auch selber verzocken” macht der Grüne Gewerkschafter darauf aufmerksam, wie beispielsweise der VP-Landeshauptmannstell´vertreter Wolfgang Sobotka mit Steuergeldern umgeht.

“Die ArbeiterInnen und Angestellten haben ein Recht, zu erfahren, wo Sobotka ihr Steuergeld angelegt hat. Mit öffentlichen Geldern darf die Politik nicht hantieren, als ob es ihr Privatvermögen wär, mit dem sie ins Casino spielen gehen kann”, so Kesetovic.

Im Bild oben: Kesetovic (r.) mit Liane Marecsek und Stephan Ruetz in Tull auf Info-Tour.

In Niederösterreich haben sich im Zuge der aktuellen AK-Wahlen die Grünen GewerkschafterInnen gegründet.

Die Grünen GewerkschafterInnen in Niederösterreich sind im Landesausschuss der Niederösterreichischen Grünen vertreten und werden von den Grünen NÖ im laufenden Wahlkampf unterstützt.
Als Bundesgeschäftsführerin halte ich fest, dass die Bundespartei bei Bewerbungen und Unterstützungen von Organisationen in den Bundesländern die Positionierung der einzelnen Landesorganisationen berücksichtigt und dementsprechend in Niederösterreich die Grünen GewerkschafterInnen für die AK-Wahlen unterstützt.

Liebe Grüße
Michaela Sburny
BundesgeschäftsführerIn der Grünen