6. Juli 2009

Rot-Blaue Packelei nun auch im Nö Arbeiterkammerparlament!

Kategorie: Allgemein – redaktion – 08:33

Entsetzt ist Kammerrat Samir Kesetovic über die jüngsten Entscheidungen in der NÖ Arbeiterkammer:

Unter der Führung des Präsidenten Hermann Haneder, SPÖ, wurde nach der Vollversammlung die Besetzung der einzelnen Ausschüsse vollzogen. Als Vorsitzender des Kontrollausschusses fungiert nun ein freiheitlicher Kammerrat. “Ein rein politisches Kalkül, um der ÖVP eines auszuwischen”, weiß der Grüne Gewerkschafter Kesetovic.
Welchen Nutzen die NÖ ArbeitnehmerInnen daraus ziehen sollen, ist für Kesetovic nicht nach vollziehbar, aber ein Beweis dafür, dass die Rot-Blaue-Packelei nicht nur im Landtag gelebt wird, sondern nun auch im Arbeiterkammerparlament Einzug hält:

“Die freiheitliche Fraktion in der AKNÖ hat sich bisher nicht durch Arbeit für die NiederösterreicherInnen ausgezeichnet, sondern lediglich durch populistische Wortgefechte”, erklärt der erfahrene Kammerrat Kesetovic.
Ob Haneder weiß, wem er die Kontrolle überlassen hat? Kesetovic jedenfalls hat davor gewarnt, wird die “Arbeit” der Freiheitlichen genau im Auge behalten und gegen die Rot-Blaue-Packelei, die nicht im Sinne der NÖ ArbeitnehmerInnen ist, ankämpfen.

1. Juli 2009

SPÖ in Niederösterreich ist an Unglaubwürdigkeit nicht mehr zu überbieten!

Kategorie: Allgemein – redaktion – 12:31

Leitners Zick-Zack-Kurs scheint jetzt auch in der Arbeiterkammer Gang und Gebe und sein:
Bei der AK-Vollversammlung am Montag brachte Kammerrat Samir Kesetovic, Grüne GewerkschafterInnen Niederösterreich, einen Dringlichkeitsantrag betreffend Reduktion der Gerichtsgebühren ein - als Erleichterung für sozial Schwächere. Die sozialistischen GewerkschafterInnen Niederösterreich sahen aber keinen Grund, den Antrag zu behandeln.
Auf Initiative der Bundes-SPÖ hingegen wurden gestern im Justizausschuss Verbesserungen der Gerichtsgebühren erzielt. 

“In Niederösterreich haben die sozialistischen GewerkschafterInnen entweder ein weniger ausgeprägtes Sozialgewissen als die SPÖ im Bund oder sie wussten nicht, was sie tun sollten . Typisch für die SPÖ in Niederösterreich, wo die SPÖ auch im Landtag mal Regierungspartei, mal Oppositionspartei spielt”, so der Grüne Kammerrat Kesetovic.

Abschließend empfiehlt Samir Kesetovic der SPÖ-Bundespartei,einen strengen Blick nach Niederösterreich zu werfen, wo GenossInnen offenbar orientierungslos agieren.